11
Jan
09

Was sich ändern müsste

Immer wieder taucht hier die Frage auf, ob man nicht für den Gemeinderat kandidieren sollte oder gar selbst eine Liste aufstellen sollte. Das sind natürlich gute Ideen, zuviel Engagement hat der Demokratie noch nie geschadet. Andererseits sollte man sich aber auch die Frage stellen, wo denn die Ursachen für die hier oft geäusserte Unzufriedenheit liegen.

Die Hauptursache vieler Probleme liegt doch darin, dass in Oberkirch seit ewigen Zeiten eine Partei die absolute Mehrheit besitzt. Ein solcher Zustand tut einem politischen System nie gut, völlig egal welche Partei die Mehrheit stellt.

Eine neue grüne Liste, eine neue frechere?, radikalere? Oppositionsliste würden da keine Verbesserung bringen. Die neugegründetete FDP eher auch nicht. Als echte FDPler würden die im Fall der Fälle wohl sofort zur CDU überlaufen und deren Position sichern.

Wenn man also wirklich etwas bewegen will sollten sich die Kräfte, die sich daran beteiligen wollen zusammentun. Entweder sollte man die bestehenden Kräfte (SPD,FVW) stärken (sei es mit Stimmen oder Kandidaten), oder eine gemeinsame neue Bürgerliste gründen. Diese müsste thematisch so aufgestellt sein, dass sich dort ein breites Spektrum von Bürgern wiederfinden kann.

Zusätzlich muss klar sein, dass es nicht um die Stimmen in der Kernstadt geht. Die CDU hat ihre Hochburgen in den Teilorten. Nur wenn man es erreichen kann, dort Stimmen und Kandidaten zu gewinnen kann man sich Chancen ausrechnen die absolute Mehrheit zu brechen.

Wenn für wichtige Entscheidungen tatsächlich Mehrheiten gesucht werden müssen und Diskussionen nicht nur pro forma abgehalten werden, dann wäre schon vieles erreicht.

Advertisements

12 Responses to “Was sich ändern müsste”


  1. 1 Melchior
    13. Januar 2009 um 13:00

    Gell Schorschle, Wenn mal jemand anderer als Du und Deine Frau frech wird ist das schon ein starkes Stück.

  2. 2 Schorschle
    13. Januar 2009 um 02:26

    Heute oute ich mal Reni Tent. Sie ist in Wahrheit: rotz frech.

  3. 3 Balthasar
    13. Januar 2009 um 02:19

    Reni, bitte keinen Zickenalarm hier. Du warst doch gestern selber in der Erwin-Braun-Halle.

  4. 4 Reni Tent
    13. Januar 2009 um 01:46

    Ojejejeje“

    Schorschle’s Frau – superschlau!

  5. 5 Schorschles Frau (unplugged)
    13. Januar 2009 um 01:13

    Mit der gestrigen Rede des OB am Neujahrsempfang wurde eine neue Nutzung der Mediathek geboren: Das Willi-Stächele-Gedenk-Institut für kommunale Finanzwissenschaften, unter der Leitung von Prof. Matthias Braun. Die erste Generation von Studienanfängern könnten allesamt die Gemeinderäte antreten. Also, wie der OB gestern die zu hoch angesetzten Gewerbesteuereinnahmen 2009 mit den konjunkturellen Effekten der im Wege eines von ihm verklausuliert angekündigten Nachtragshaushaltes finanzierten Baumaßnahmen begründete, das war schon so dreist, wie früher unser unvergessener Willi seine Dienstwagen bestellt hat. Und scheinbar keiner hats gemerkt – der Gemeinderat ist ein klarer Fall für eine Investition in die Erwachsenenbildung.

    Nix mit Kaffeefahrten à la Anton, und „das Beste“ dann aus der Entscheidung der Verwaltung machen: Die Schulbank solltet ihr mal drücken!

  6. 6 Anton
    12. Januar 2009 um 19:15

    Zurück zur Sache. Der Wetterbericht kündigt für nächste Woche Wärme an, dann geht es am Bau
    der Mediathek wieder weiter – aber wir sind nicht weiter. Das Loch wieder schließen ginge,
    denn der Aushub ist ja zwischengelagert – aber ernst – es geht weiter wir müssen und können nun nur“ Das Beste “ daraus machen.
    Es ist richtig, man wird ständig von der Verwaltung und von den Stadräten auf die Mediathek in
    Bühl ( Super Mediathek in Bühl ) hingewiesen. Die Oberkircher Mediathek ist ja von dort
    abgekupfert bis auf das Treppenhaus, das ist von einer anderen bereits gebauten Mediathek
    abgekupfert.
    Wir sollten uns einen Nachmittag freinehmen und eine Kaffeefahrt nach Bühl machen, dort die
    Super Mediathek besuchen und einmal schauen, wie wohl wir uns dort fühlen. Wir evtl.
    Stammtischstrategen können ja villeicht die Pläne nicht richtig lesen, was die Damen und Herren
    vom Stadtrat und vom Bauausschuß ja perfekt können. Dann können wir in natura erleben,
    was uns gefällt und was uns nicht gefällt. Entweder aufgeregt oder beruhigt kehren wir
    dann in unser schönes Oberkirch zurück.
    Vorschlag :
    Wir melden uns hier an, der Schorsch, der Schorschle usw., dann organisiert
    zum Beispiel Herr Kiefer die Fahrt, sagt was es kostet, den Betrag werfen wir in seinen
    Briefkasten und am Abfahrtstag treffen wir uns an der Abfahrtstelle und rätseln und
    rätseln wer ist der Schorsch und wer ist der Schorschle. Ist das spannend ?
    Dann hört jeder jedem genau zu, denn nur so kann man herausfinden wer ist nun der Schorsch.
    Ich bin schon wieder gespannt.

  7. 7 Leimener
    12. Januar 2009 um 17:51

    Na suuuuper. Mit der Anmerkung ins Blaue hinein, der Rest sei ja wohl blendend versorgt, haben Sie gleichmal tausend potenzielle Wähler in den Teilorten vergrault. Dabei hatte der Artikel „was sich ändern muss“ so schön herausgearbeitet, wo die Mehrheit der CDU-Fraktion zu brechen wäre.

    Infoveranstaltungen würden beiden Seiten (den Wählern und ggf. der neuen Liste) helfen, sich zu finden.

  8. 8 Vordertälerin
    12. Januar 2009 um 17:05

    Lieber Leimener,

    welche Halle wollen Sie denn in den Ortschaften noch modernisieren? Bis auf Bottenau, die gar keine haben, ist der Rest ja wohl blendend versorgt.

    Das Oberkircher Bürgerblock kein guter Name ist, und dabei bin ich Ihrer Meinung, macht die Rechntäler Variante aber auch nicht besser :-).

  9. 9 Leimener
    12. Januar 2009 um 14:23

    Liebe Vordertälerin,

    Herr Zillgith hat in seinem Gastbeitrag Buregericht angedeutet, dass der Kämmerer für Baumaßnahmen an den Hallen der Teilorte auf 10 Jahre hinaus wegen der Haushaltsbelastung durch die Mediathek keinen Spielraum mehr sieht. Wenn ferner die Prognose der Mehrheitsfraktion eintrifft, dass krisenbedingt nicht einmal die im Entwurf zurückhaltend angesetzten Gewerbesteuereinnahmen 2009 und 2010 fließen werden, veschärft sich das Szenario so sehr, dass sogar für die Ausstattung der Mediathek und die Einstellung eines qualifizierten Leiters keine Mittel zur Verfügung stehen.
    Die Mediathek erweist sich dann als nicht sinnvoll zu bewirtschaftendes Millionengrab, denn ab 2011 müssen mindestens 2,5 bis 3 Mio € für die Sanierung der Stadthalle aufgebracht werden. Für die Teilorte stünden erneut bis zur Mitte des Jahrzehnts dann kein Hallenmodernisierung mehr an – die CDU hat also ihre Klientel in den Teilorten zugunsten eines Prestige-Baus der Kernstadt, dessen Funktion und städtebaulicher Wert umstritten sind, vernachlässigt.

    Wenn man die CDU gerade in den Teilorten schwächen will, dann mag es sich empfehlen, nicht den Begriff Oberkircher Bürgerblock zu wählen. Denn es handelt sich ja keineswegs um eine Liste, die sich der Kernstadt (= Oberkirch) verpflicht sieht. Ungeachtet der Verwaltungszugehörigkeit betrachten viele z.B. Ödsbächler und Hesselbächer sich eben nicht als Oberkircher.

  10. 10 Vordertälerin
    12. Januar 2009 um 09:25

    Warum sollte die CDU in den Teilorten Stimmen verlieren? Sie hat sich den letzten Jahren doch vorbildlich für diese eingesetzt. Wenn es um die Frage Kernstadt oder Teilorte geht ist doch auf die CDU Verlass. Letztes Beispiel ist hier die Straßenkosmetik in Tiergarten. Da werden 6-stellige Summen für ein Projekt genehmigt, dass nur schwer nachzuvollziehen ist. Gleichzeitig sperrt man Gelder für die Mediathek.

    Vor circa zwei Jahren war doch auch die Abstimmung zur Änderung der Kommunalwahl. Auch dort gab es nur eine Partei, die den Teilorten Ihre völlig überholten sicheren Plätze verteidigt hat. Die Kernstadt hat damals für eine Änderung gestimmt, nur der Einsatz aller Mittel durch die CDU konnte da den Status Quo noch einmal erhalten.

    Bei FWV und SPD könnten Sie recht haben. Da wird die CDU schon dafür sorgen, dass hier noch mal an diese Geschichte gedacht wird. Wenn Sie mit Ihrer neuen Liste denen die Plätze wegnehmen ist aber der Stadt auch nicht geholfen. Vergessen Sie nicht: Die CDU hat über 50%, die kann Alles was sie will umsetzen oder blockieren. Wie sich die Opposition zusammensetzt ist da erst mal nicht so wichtig.

    PS: Wieso denn Renchtäler? Welcher Nicht-Oberkircher sollte sich für die Oberkircher Kommunalpolitik engagieren und welche Nicht-Oberkircher Themen wollen Sie denn mit Ihrem Block angehen?

  11. 11 Leimener
    11. Januar 2009 um 23:21

    Die CDU (aber auch FWV und SPD) werden in den Teilorten Verluste hinnehmen, siehe den Artikel und die Kommentare „Buregericht Halle Bottenau“. Wir müßten nur den Blog hier verlassen, und Info-Veranstaltungen in den Teilorten abhalten, auch zur eigenen Information.

    Wie wäre es mit „Renchtäler Bürger-Block“ als Namen?

  12. 12 Schorschles Frau (unplugged)
    11. Januar 2009 um 20:33

    Guten Abend allerseits,
    ich freue mich über die obenstehende Grundsatzfrage. Eine richtig gestellte Frage ist schon die halbe Miete auf dem Weg zur Lösung.

    Zunächst lese ich hier Unterschriften wie „Beste Grüße an alle Gutwilligen“. Was heißt denn das schon wieder? Darf man denen, die sich nicht hinter den Fraktionen und ihren einstimmigen Beschlüssen versammeln, einfach den guten Willen absprechen? Wie demokratisch ist d a s denn?

    Zweitens, hier werden die traditionell geringen Deckungsbeiträge der Familien für die Kindergärten ins Spiel gebracht. Ja warum baut man dann eine Stadtbücherei?! Eine Kindertagesstätte wäre doch da viel zukunftsorientierter (und würde ebenfalls die Bauwirtschaft ankurbeln).

    Dann: Vorlesen macht Kinder schlau. Ja wo bitte ist denn das Personal, das mit unseren Kindern liest? Doch nicht in der Mediathek, einer Einrichtung für das dritte Bildungsalter!

    Wir haben in Oberkirch eine Menge Kinder, deren Eltern ihnen auf deutsch nicht vorlesen können, weil sie eine andere Muttersprache sprechen. Wie wäre es denn mal hier mit einer verbesserten Kinderbetreuung? Damit ich nicht falsch verstanden werde: Oberkirch will Zuwanderung unterstützen, in diesen Familien wachsen unsere Stadträte von morgen (und natürlich auch einfache Steuerzahler wie ich) heran, so wie die „Flüchtlingsgeneration“ Ende der 40er Jahre Oberkirch gute Impulse gebracht hat, Herr Zillgith. Wir sollten diese Familien unterstützen!

    Dann: Weder die Berufung auf die ARZ vom 3. Januar noch auf Prof. Gertrud Höhler läßt eine sachliche Auseinandersetzung mit der Materie erkennen. Frau Prof. Höhler verdankt ihre Bildungskarriere doch nicht einer Stadtbücherei. Also wirklich …

    Weiteres Zitat aus einem Kommentar: „“Wer glaubt er könne Marketingstrategien, Innovationen und Konzepte für die Zukunft mit dem Rechenschieber oder dem Taschenrechner ermitteln sollte zur Finanzverwaltung gehen, der hat im Marketing nichts verloren. Zukunft kann man nur mit Mut, Risiko und dem unbändigen Willen zum Erfolg positiv gestalten.“

    Also, wir Wähler gehen davon aus, dass der Haushaltsausschuss die Taschenrechner im Ratssaal dabei, und auch eingeschaltet hat. Wir haben doch die Gemeinderäte nicht beauftragt, ein unnützes Lifestyleprodukt wie einen „I-Pod touch“, einen MP3-Spieler mit Internetzugang zu erfinden, und dessen Entwicklung mit Steuergeldern zu finanzieren. Was gefragt ist in der Kommunalpolitik, ist seriöse Finanzverwaltung. Meinetwegen auch mit Rechernschiebern und Rechenbrett.

    Zu guter Letzt: Der Braun Michel und der Wolfe Jörg sind grundanständige, gescheite Leute. Von Finanzen verstehen sie beide etwas. Aber Bildungsförderung ist nun gewiß nicht ihr Fach. Ich finde es einfach nicht wahrhaftig, egal, ob aus einer selbst bekräftigten, aber gar nicht wahrgenommenen Oppositionsrolle oder auch sonst sich hinter verdienten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu verstecken, oder hinter unumstrittenen Argumenten wie ‚Bildung!‘, ‚Kindergärten!‘, ‚Lest mehr mit Euren Kindern!‘, um vierzig Tonnen Beton zu bestellen.

    Was sich also ändern müßte? Wir müßten aufeinander zugehen, uns zuhören, ohne uns gleich wieder den guten Willen abzusprechen, oder beleidigt den Blog zu verlassen.


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: