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Mrz
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Zur Haushaltssituation (Gastartikel)

Die ARZ berichtete am vergangenen Dienstag unter der Überschrift “Drei Mio € fehlen bereits: Oberkirch zieht die Haushaltsbremse”, dass die Stadt eine Neuverschuldung von voraussichtlich “satten” 4 Millionen im lfd. Haushaltsjahr einzugehen beabsichtigt. Zusätzlich wurden in der Ratssitzung vom Montag Baumaßnahmen in Höhe von 1,6 Mio, die im Dezember 2008 verabschiedet worden waren, auf das Haushaltsjahr 2010 verschoben bzw. vorläufig mit Sperrvermerken versehen.

OB Braun wird mit der Äußerung zitiert, “die Situation sei bei der Haushaltsverabschiedung im Dezember so nicht vorhersehbar gewesen”.

Man hätte eigentlich in der ARZ-Redaktion (und im Freiheits-Blog) einen Sturm der Entrüstung erwarten dürfen. Neben den Zahlen sind insbesondere die Einlassungen des OB dazu schwer nachzuvollziehen. Jedermann wusste im Dezember, dass im Jahr 2009 das frühere Rekordaufkommen in den Gewerbesteuereinnahmen aus der Automobilzuliefererindustrie nicht mehr fortgeschrieben werden würde. Überdies wurden wegen der sich bedrohlich dem Stillstand nähernden Automobilkonjunktur in Europa und USA mit einem Szenario von hunderttausenden verlorenen Arbeitsplätzen in der Hersteller- und Zuliefererbranche gerechnet. Selbst hier im Blog wurden an einer der konjunkturellen Entwicklung angemessenen Haushaltspolitik Zweifel geäussert, angesichts der im Herbst in der Innenstadt begonnenen Baumaßnahmen. Der OB indes ließ seine Neujahrsansprache sogar in den Internetauftritt der Stadt stellen: “Oberkirch gibt jetzt richtig Gas” (11. Januar 2009).

Acht Wochen später tritt er in die Haushaltsbremse.

Keiner ist vor Fehleinschätzungen gefeit. Wer sich aber damit verteidigt, “niemand” habe im Dezember die Dimension des Gewerbesteuerrückgangs vorhersehen können, will sich der politischen Verantwortung entziehen. Es bleibt dem Blog und der Bürgerversammlung am 26. März überlassen, diese Flucht aus der Verantwortung kritisch zu hinterfragen. Mancher aber macht sich aber heute schon einen Knoten ins Taschentuch, um bei den Kommunalwahlen am 7. Juni die Verantwortung der Wähler wenigstens wahrzunehmen.

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45 Responses to “Zur Haushaltssituation (Gastartikel)”


  1. 1 Schorschle
    29. März 2009 um 20:12

    Wie „groß“ müsste denn die Ziegler-Liste werden, um in den Genuss eigener Überhangmandate zu gelangen?

  2. 2 Teil Ortler
    29. März 2009 um 19:20

    Lieber Herr Ziegler,
    als Skeptiker frage ich mich, wie Sie in Ödsbach die CDU-Mehrheit brechen wollen. Aber selbst wenn Sie es schaffen, was passiert mit den Stimmen ihrer Mtistreiter? Die werden ja mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfallen. Das ist ja bei den großen Listen anders. Dort gehen alle Stimmen in den gemeinsamen Topf und werden dann zu den Übergangmandaten. Diese Überhangmandate sind aber die einzige Chance für die jetzige Opposition.
    Sollten Sie nicht gewählt werden, dann verfallen sogar alle Stimmen ihrer Liste. Wie immer es also ausgeht, der Gewinner ist die CDU. Sie sind bestenfalls der selbe einsame Rufer im GR. Sie legen ja viel Wert darauf, dass sie das Amt natürlich nicht für sich anstreben, sondern nur für uns Oberkircher Bürger. Sind Sie sicher, dass der Sache damit wirklich gedient ist?

  3. 3 Hans-Jürgen Ziegler
    28. März 2009 um 22:39

    Hallo Schorschle,
    wie es in der Zeitung stand. Ich beabsichtige am Dienstag eine Versammlung einzuberufen (19 Uhr Pfauen)- könnte das auch nicht öffentlich machen, will ich ich aber nicht, da ich nichts zu verbergen habe.
    Danach bleibt mir eine Woche um 50 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern einzusammeln. Am 9. April muss die Liste dann abgegeben werden. Die Zeit arbeitet also auch gegen mich. Im Notfall bin auch bereit es alleine zu machen.
    Deshalb nur Mut und mitmachen.

  4. 4 Schorschle
    28. März 2009 um 17:25

    Lieber Herr Ziegler,

    wie sieht das kommunalwahlrechtlich aus? Bis wann müsste eine ggfs. gemeinsame Liste eingereicht werden?

  5. 5 Oberkircher Bürger
    28. März 2009 um 15:16

    Bravo!!
    Wie werden wir doch bei den Folgekosten der Mediathek hinters Licht geführt. Seit wann zählen die Kosten aus der Rücklage nicht mehr? Dafür werden andere wichtige Projekte mit Darlehnensaufnahmen finanziert. D.h. diese sind dann Kostenwirksam und die Mediathek bringt dann am Ende noch Geld ! Wo sind denn die Personalkosten für den neuen Hausmeister – wird denn dieser wie die 400-Euro Aushilfen über andere Kostenstellen finanziert. Der Museumsleiter ist auch schon weg und muss neu eingestellt werden. Da stinkt doch einiges zum Himmel.
    Übrigens Ziegler hat vor längerm im Gemeinderat behauptet die Folgekosten liegen bei jährlich 600 T Euro. Hat er denn damit so Unrecht??
    Im Gemeinderat heißt es ja inzwischen – nachdem sogar einige mit Denken angefangen haben – Augen zu und durch. Bis zur nächsten Wahl haben es alle wieder vergessen.

  6. 6 Hans-Jürgen Ziegler
    28. März 2009 um 13:59

    Liebe Plogger,
    nachdem sich einige von Euch auch mit meiner Person beschäftigen – werde ich versuchen zu einigen Kommentaren Stellung zu nehmen. Natürlich mache ich das nicht anonym, denn ich stehe auch öffentlich zu meinem Wort.
    Es ist und war noch nie von mir beabsichtigt eine „One-Mann-Liste“ aufzustellen, sondern die Liste ist für alle kritischen Bürger offen. Machen Sie daher von der Nominierungsveranstaltung am Dienstag Gebrauch. Bei der Liste „Bürger für Oberkirch“ gibt es keinen Fraktionszwang. Daher war es für mich nur logisch mich keiner der vorhandenen Fraktionen anzuschließen. Denn ich lasse mir nicht verbieten meine Meinung selbst zu sagen. Ich habe in der Vergangenheit doch bewiesen, dass es geht. Mir wäre auch lieber wir könnten mit mehreren Gewählten die Situation verändern. Doch das liegt an Ihnen., das lässt sich nicht anonym über den Plog erledigen.
    Wenn es mir gelingt über die unechte Teilortswahl wieder in den Rat einzuziehen, dann habe ich doch der Mehrheitsfraktion einen Sitz genommen. Und ist das nicht aller Mühen wert.
    Bitte machen Sie das doch in den anderen Ortsteilen nach, dann sind die Mehrheitsverhältnisse bald anders.
    Im Übrigen hat doch jeder im Gemeinderat seinen Schwerpunkt. Da meldet sich doch der Wolf Jörg immer dann wenn es um die Belange der Landwirtschaft, Andrea Gütle nur dann wenn es um die Senioren, Dorothea Steffen beim Kunstrasenplatz, Mirco Slager bei der Gastronomie und die Vertreter der Ortschaften nur wenn es darum geht für die Ortschaft etwas zu erreichen. Diese Aufzählung lässt sich doch beliebig fortsetzen. Warum wirft man mir dann Einseitigkeit vor, wenn ich einen Schwerpunkt auf die ungenügenden Sportverhältnisse lege – sind es meine Kinder oder Eure Kinder, welche mangels Kapazitäten auf der Straße bleiben oder sich in unhygienischen Anlagen tummeln müssen.

    Im Übrigen sind Sie sicher, dass ich auch als „One-Man-Fraktion“ noch nichts erreicht habe? Andere sehen das anders. Dass es bei den bekannten öffentlichen Themen Mediathek und Ärztehaus nicht geklappt hat – ist das meine Schuld und waren es nicht die Mehrheitsverhältnisse, welche doch Sie liebe Wähler selbst verschuldet haben. Ziehen Sie daher doch jetzt Ihre Konsequenzen, wenn Sie mit den Entscheidungen nicht einverstanden waren und noch sind.

    Dass schon mehr dazu gehört sich öffentlich mit seiner Meinung zu präsentieren, habe ich zum Bedauern wieder bei der Bürgerversammlung feststellen können.
    Ich stehe für jede Diskussion gerne zur Verfügung – nicht aber unbedingt anonym.

    Hans-Jürgen Ziegler

  7. 7 schorsch (ohne Frau)
    27. März 2009 um 23:46

    Ich meine auch nicht das er dort kandidieren soll sondern das er eine der Listen unterstützen soll. So wie die katholische Kirche jahrzehntelang ihre Schäflein dazu aufgefordert hat die CDU zu wählen, könnte er doch seine Klientel auffordern diesen oder jenen Kandidaten oder diese und jene Liste wählen.

  8. 8 Bademeister
    27. März 2009 um 23:42

    Die würden ihn aber nicht mehr nehmen.

  9. 9 schorsch (ohne Frau)
    27. März 2009 um 23:40

    Wenn es Ziegler um die Sache gehen würde und nicht um sich selbst, dann sollte er eine der beiden bestehenden Listen (SPD oder Freie Wähler) unterstützen. Dort kann er mit seinem Bekanntheitsgrad wirklich etwas bewegen.

  10. 10 Lisa
    27. März 2009 um 23:38

    Wenn es überhaupt eine Chance auf eine Änderung der politischen Situation gibt, dann liegt die darin die CDU zu schwächen. Solange diese Partei mit absoluter Mehrheit regieren kann ist es völlig egal, ob Ziegler, oder die anderen Fraktionen zustimmen, sich enthalten oder gar dagegen stimmen. Was die CDU will wird gemacht.

    Sollte die CDU die absolute Mehrheit verlieren, oder zumindest nur noch einen geringen Vorsprung haben wird sich die Situation eventuell schnell und deutlich ändern. Die Opposition weiss dann, dass sie es vielleicht schaffen kann und, aus meiner Sicht noch wichtiger, die Hinterbänkler und Mitläufer der CDU wissen, dass ihre Meinung den Ausschlag geben kann. Das würde auch eine innerparteilichen Opposition in der CDU ermöglichen. Für manchen schwarzen Gemeinderat ist die Situation so genauso unerträglich. Auch für diese Leute heisst es, was die CDU-Chefs wollen wird gemacht.

    Stimmen die an Ziegler gehen sind entweder verloren (wenn er nicht gewählt wird, was wahrscheinlich ist) oder führen dazu, dass Ziegler in den Gemeinderat kommt. Dort ist er dann bestenfalls so effektiv wie bisher. Die CDU nimmt ihn doch nicht noch nicht einmal ernst. Muss sie halt auch nicht.

  11. 11 Bademeister
    27. März 2009 um 22:49

    Ziegler alleine kann man nicht wählen, da haben Anton und Trudi recht. Aber die anderen auch nicht. Also gar nicht wählen? Das kann’s nicht sein.

  12. 27. März 2009 um 21:33

    Trudi hat recht – und das mit jedem einzelnen Wort in Ihrer Stellungnahme.
    Also – Achtung – genau überlegen was man am besten tut.
    Laß den Ziegler seine Liste machen – gut – Punkt.

  13. 13 Bademeister
    27. März 2009 um 20:03

    @ In Sider: Der CDU die Stimmen wegzunehmen, brächte ja auch nichts, weil die anderen Fraktionen meist geschlossen mit ihr stimmen, anstatt Alternativen zu erarbeiten und sich zu behaupten.

    @ Trudi: Nur in der Kernstadt haben neue Listen eine Chance, mit einer Ausnahme vielleicht: Tiergarten. Früher wurde schon im Blog dargelegt, dass man mit neuen Listen in der Kernstadt weniger die CDU als die beiden kleinen Fraktionen schwächt. Ich sage da: Sei’s drum, es geht um die Entwicklung der Stadt, nicht um Schuldzuweisung an die eine oder andere Fraktion. Frage: Wieviele Stimmen bräuchte eine Ziegler-Liste, um mit drei Leuten in den Gemeinderat gewählt zu werden? Sind so viele stimmen erreichbar? Dann würde es sich lohnen, mit zwei weiteren Kandidaten Schindlers … äh .. Zieglers Liste beizutreten. mit drei Mann im Gemeinderat kann man – gute Arbeit vorausgesetzt – auch die anderen beiden Fraktionen hier und da mitziehen (und intern auch Herrn Ziegler überzeugen). Die beiden Fraktionen unmittelbar zu unterstützen, halte ich für einen Fehler, weil sie die bisherigen Beschlüsse mitgetragen haben, und auch weiter verteidigen.

  14. 14 Trudi
    27. März 2009 um 19:44

    Ja Ziegler hat gegen die Mediathek gestimmt. Ziegler hat aber einfach gegen alles gestimmt was nicht direkt oder indirekt mit dem Bau neuer Sporthallen zu tun hatte. Könnte man in der Mediathek Kinderturnen veranstalten wäre Ziegler sicher dafür gewesen. Es gab in den letzten 5 Jahren keinen Gemeinderat mit einem eingeschränkteren Programm. Einfach gegen Alles es sei denn es nutzt dem TVO. Das ist es mit Sicherheit nicht was Oberkirch zu mehr Demokratie fehlt.

  15. 15 In Sider
    27. März 2009 um 19:40

    Ziegler ist ein lieber guter und engagierter Mann. Bringen tut er im Rat überhaupt nichts. Was hat er denn in den letzten 5 Jahren erreicht? Zwei mal gegen etwas gestimmt ist als Bilanz nicht berauschend. Das Problem bei ihm ist, dass er einfach nicht in der Lage ist seine Themen und Ansichten so zu präsentieren, dass ihm die Leute folgen.

    Ansonsten ist es wie so oft: Die „Alten“ würden ja alle gerne aufhören, es findet sich aber leider kein anderer der den Job machen will. Warum wohl. Ziegler ist seit langem „Übergangschef“ des TVO. Da hat er es in seinen vielen Jahren nicht geschafft eine Mannschaft zu formen, die ihm folgen könnte. Jetzt ist er 68 und wäre bis 73 im Gemeinderat. Natürlich macht er das nicht für sein Ego sondern nur um der Stadt zu dienen. Das ist das Gleiche wie in Tiergarten. Dort ist die Ortschaft auch noch nicht in der Lage einen Verlust des Vorstehers zu verkraften. Sonst würde der natürlich schon lange von sich aus gehen.

    Warten wir´s mal ab. Ziegler hat ja noch etwas Zeit Leute auf seine Liste zu bekommen. Vielleicht wird ja was draus. Aber selbst wenn es so sein solle nimmt Zieglers „wir brauchen mehr Turnhallen“-Liste nicht der CDU die Stimmen weg. Jede Stimme für eine neue Liste, die nicht der CDU Konkurrenz macht, ist eine Stimme für noch mehr Arroganz, Selbstzufriedenheit und Filz.

  16. 16 Charlie
    27. März 2009 um 19:27

    Ich finde man sollte Herrn Ziegler unterstützen. So wie ich ihn in der Vergangenheit erlebt habe, scheut er sich nicht unbequeme Dinge zu benennen. Und solche Menschen brauchen wir im Rat.

  17. 17 Bademeister
    27. März 2009 um 17:00

    Ich höre, dass Ziegler am Dienstag seine One-man-Liste vorstellt. Man mag zu ihm stehen wie man will, aber er hat als einziger gegen die Mediathek und gegen den Haushalt gestimmt. Dass er aus Protest (er möchte Zuschüsse für den TVO) gestimmt hat, ist mir klar. Aber immerhin hat er abgestimmt, wie er abgestimmt hat.

    Die Frage ist, ob man seine Liste unterstützt, und den Kommunalwahlkampf mit der Schwindelei der kalkulatorischen Positionen nachhaltig politisiert. Tatsächlich haben wir den OB hier beim mogeln erwischt, und die drei Fraktionen dabei, dass sie sich vom OB einen Ring durch die Nase ziehen lassen.

  18. 18 EF
    27. März 2009 um 13:57

    Hallo Bademeister,

    ich habe die OB-Berechnung zum Mediathek live gehört.
    Die Menge an Zahlen ohne entsprechende Präsentation war für mich auf die schnelle nicht zu analysieren. Das war vielleicht auch nicht gewünscht. Von den „kalkulatorische Kosten”, die Sie zu recht in Frage stellen, mal abgesehen, ist das Augenwischende Zauberwort „Mehrkosten”.
    Ich habe schon mal geschrieben, dass uns der Zuschuss der jetzigen Stadtbibliothek 121.700 € kostet. Ich weis immer noch nicht was da alles drin steckt. Aber abziehen darf ich den Betrag nicht. Zauberwort Mehrkosten! Alles eine Frage der Definition.
    Vom Zuschuss für die Mediathek sprach der OB nicht.

    Ausgehend von einem Nutzungskonzept, dass uns die Mediathek mit Besuchern füllt, geht die Rechnung mit jetzt 1,5 Vollzeitstellen, Verdopplung der Medien gleich 3 Vollzeitstellen, aus meiner unbedeutenden Sicht, nicht auf. Es gibt Mediatheken die bewegen sich im zweistelligen Bereich bei den Mitarbeitern und das bei nicht allzu berauschenden Öffnungszeiten.
    Letztendlich werden wir es ja hoffentlich erleben, was uns die Mediathek jährlich an Zuschuss kostet. Aber vorsichtig gerechnet sind es bestimmt 300.000 bis 350.000 € ohne die „kalkulatorischen Kosten”.

    Insgesamt bin ich doch gespannt auf unsere neue Mediathek. Wir haben das Ding jetzt und sollten das beste daraus machen.

    Viel bedrohlicher fand ich den Vortrag einer Fachfrau xyz zur Innenstadtgestaltung. Hier müssen wir frühzeitig einschreiten und unsere Meinungen kundtun. Sonst verplant uns die gute Frau den schönen Rest Oberkirchs, haut dann ab und wir haben den Schlamassel. Wenn ich die Zeit finde schreibe ich dazu noch einen Gastartikel.

    cu EF

  19. 19 Outsider
    27. März 2009 um 12:47

    Bademeister: Ich denke, Sie haben Recht. Der Haushalt ist – wie übrigens jede Unternehmensrechnung auch – ein Gesamtkunstwerk und darf nicht in getrennten Rubriken betrachtet werden. Welches Einzelprojekt woraus finanziert wird und für was nun die Kredite aufgenommen werden, das ist völlig egal. Um es mit Otto Rehhagel zu sagen: Wichtig ist unterm Strich.
    Ich finde es sehr gewagt, Abschreibungen und Zinsen einfach zu ignorieren, bloß weil die Mediethek aus der Rücklage bezahlt wird. Das ist eine Milchmädchenrechnung sondergleichen. Die Wertminderung (Abschreibung) wird nämlich sicher nicht aus der Rücklage bezahlt (Ersatz für veraltete PCs, Ersatz in Sachen veraltete Medien, Wertverlust Gebäude und dessen Sanierung nach einigen Jahren, Ersatz für abgenutztes Mobiliar und sonstige Einrichtung) sondern mit Sicherheit aus dem Verwaltungshaushalt. Auch die Zinsen werden den Verwaltungshaushalt belasten und nicht die Rücklage. Von daher bin ich schon der Meinung, dass man von realen Kosten und nicht von rein kalkulatorischen reden muss.
    Wenn mich jemand eines Besseren belehren kann – nur zu!

  20. 20 Bademeister
    27. März 2009 um 11:55

    Ärgerlich, dass der OB gestern folgende Rechnung unwidersprochen hat vortragen können (Ausschnitt aus Baden online:
    „Was kostet der jährliche Unterhalt der Mediathek? Dazu legt OB Braun folgende Zahlen vor:
    150 000 Euro für drei Vollzeitstellen (Stadtbibliothek bisher: 1,5 Vollzeitstellen)
    125 000 Euro für Gebäudeunterhaltung, Reinigung, Ergänzung des Medienbestandes und Verwaltung
    280 000 Euro für kalkulatorische Kosten – Abschreibung, Zins und Tilgung
    In der Addition 555 000 Euro Gesamtkosten.
    Die kalkulatorischen Kosten müssen laut OB im Haushaltsrecht ausgewiesen werden – »Zins und Tilgung fallen aber in unserem Fall nicht an, weil die Mediathek aus der Rücklage bezahlt wird.« Entsprechend seien die 280 000 Euro wieder abzuziehen. Zum Sinn der kalkulatorischen Kosten in diesem speziellen Fall sagte der OB nichts.
    Außerdem abzuziehen: die Kosten der bisherigen Stadtbibliothek: 125 000 Euro sowie 50 000 Euro kalkulierte Einnahmen für Ausleihausweise.
    Die Mehrkostenberechnung des OB:
    555 000 Euro Folgekosten
    minus 455 000 Euro (kalkulatorische Kosten, Ausgaben für bisherige Stadtbibliothek sowie Einnahmen für Ausleihausweise)
    ergeben Mehrkosten pro Jahr für die Mediathek von 100 000 Euro
    Für den OB ein Maß, »das durchaus vertretbar ist«. Die Mehrkosten verteilten sich zudem auf den Medienbereich, das Archiv und den Veranstaltungsraum. rüd“

    Es ist zwar richtig, dass die Mediathek aus der Rücklage finanziert werden kann. Ihretwegen fallen aber dieses Jahr die besagten „satten“ 4 Mio Neuverschuldung an, die verzinst und getilgt werden müssen. Von wegen kalkulatorischer Kosten …

  21. 21 Verwaltungsbeamter
    23. März 2009 um 18:14

    Da bin ich aber gespannt, Melchior, ob sie am Donnerstag „hinstehen“ und einräumen, dass die Übersiedlung der Stadtbibliothek in den Neubau an der Josef-Geldreich-Str. allein deswegen geplant wurde, um weitere Zuschüsse (d.h. Steuergelder) für die Schließung einer unverkäuflichen Baulücke Bau beantragen zu können. Nur Mut!

  22. 22 Melchior
    23. März 2009 um 14:30

    Schorschli‘ Beitrag im Gästebuch der Stadt bringts auf den Punkt. Die Anonymen suchen schon Ausreden für das Fernbleiben von der Bürgerversammlung. Z.B. Kassandra Schorschle hat angeblich keinen Babysitter und will die ganze Versammlung im Netz anschauen. Für die reale Welt muß man Mut haben und hinstehen und nicht nur bloggen. Wir werden sehen!

  23. 22. März 2009 um 18:50

    Hallo Leute !

    Am Donnerstag, den 26. März 2009, also diese Woche, ist Bürgerversammlung
    abends um 19.00 Uhr in der Oberkircher Stadthalle.

    Wir alle gehen doch hin – das ist wichtig !

    Danach wissen wir mehr und wir können uns wieder über alle
    Probleme gesittet in diesem wichtigen Forum unterhalten.

    Villeicht erkenne ich auch Schorsch, oder Schorschle oder sogar
    Schorschles Frau.

  24. 24 Outsider
    22. März 2009 um 12:03

    Lieber Zweibeiner, lieber Melchior,
    auch ich bin nicht mit allen Ansichten hier einverstanden, und das ist wunderbar so! Sonst wäre die Diskussion ja auch stinklangweilig. Aber wo kommen denn überhaupt Menschen aus Oberkirch zusammen, um im größeren Kreis mal über unsere Kommunalpolitik zu streiten? Von daher ist mir der Blog ein hochwillkommenes Forum – nicht nur um meinen eigenen Sermon abzulassen, sondern auch die Menung Andersdenkender zu erfahren. Bisher lief das ohne Häme untereinander ab – engagiert, doch auch mit dem nötigen Maß an Gelassenheit und Toleranz. Es wäre schön, wenn das so bliebe.
    Noch kurz zur Finanzkrise: Der Gemeinderat hat ja sofort reagiert, indem er die Mediathek mal vorläufig leerstehen lässt. Das zeugt von enormer Weitsicht. Denn in Zeiten der Wirtschaftskrise muss sich jeder erst mal um sein Auskommen kümmern, zum Lesen hat da niemand Zeit. Insofern handelt es sich bei besagter Haushaltssperre um eine bewundernswerte Vorabreaktion auf die Dinge, die da kommen werden 😉

  25. 25 seitentäler
    21. März 2009 um 10:55

    Hallo Melchior,

    was Ihnen der Blog ist mir die Bildzeitunga. Ich könnte mich da vielleicht aufregen, ich sag´s Ihnen. Nach langem hin und her habe ich da eine gute Lösung gefunden. Da wir hier ja unter vier Augen sind vertraue ich sie Ihnen an: Ich kaufe sie nicht, ich lese sie nicht – Problem sofort gelöst. Versuchen Sie es doch auch mal und, ach ja, sagen Sie´s nicht weiter. Sollen die Anderen doch weiter Sachen lesen, die Ihnen nicht gefallen.

  26. 26 EF
    20. März 2009 um 20:34

    Natürlich bin ich am 26.3. bei der Bürgerversammlung in der Stadthalle. Aber wir könnten ja am 28. ein Blogtreffen machen.

  27. 27 EF
    20. März 2009 um 20:00

    Sehr geehrter Melchior,

    wenn Ihnen die Inhalte und die Schreiber/innen dieses Blogs derart missfallen, würde ich Ihnen raten, diesen Teil des Internets weiträumig zu umfahren.
    Aber scheinbar gibt es doch Punkte die Ihr Interesse wecken. Dann würde ich gerne weitere, aber bitte sachgerechte Beiträge von Ihnen lesen. Als Weiser aus dem Morgenland dürfte es Ihnen sicher nicht schwer fallen uns Oberkircher-Abendländer den richtigen Weg zu zeigen. So nebenbei, war Melchior nicht der mit dem schwarzen Kopf?

    Zu Kassandra
    Ich gebe Ihnen absolut Recht. Die Entscheidungen sind gefällt. Der Beton trocken. Soweit war der Blog schon mal. Kritische, konstruktive, revolutionäre Ideen für das weitere Vorgehen an begonnenen und neuen Projekten sind in der derzeitigen und künftigen Haushaltssituation mehr gefragt den je. Da kommen uns die Weisen aus dem Morgenland doch gerade recht.

    So amüsant die Beiträge von Schorschles Frau auch sind. Sie schlagen immer in die gleiche Kerbe. Die Ideen mit dem Bücherforst und dem Bücherbahnhof sind superklasse aber zu spät. Ich würde auch gerne den Lottozettel von Morgen am Montag ausfüllen, dann bin ich auch, was die Lottozahlen angeht, „weiser”.

    Übrigens Herr Melchior, ich bin als interessierter Bürger am 28.3. bei der Bürgerversammlung in der Stadthalle.

    Herzlichste Grüße, auch ins Morgenland

    EF

  28. 28 Zicklein
    20. März 2009 um 19:59

    Niemand hätte irgendetwas vorhersehen müssen, um den Haushalt 2009 zu retten. Der Spatenstich zur Mediathek war im November 2008, die Verabschiedung des Haushaltes 2009 am 22. Dezember 2008. Der Höhepunkt der Finanzkrise war am 15. September 2008 erreicht, als die Banken in die Knie gingen. Die Autoindustrie und mit ihr die Zulieferer waren seit Oktober 2008 unter Druck.

  29. 29 Schorschle
    20. März 2009 um 18:15

    … der schwarze Block argumentativ in der Defensive. Na also, es klappt.

  30. 30 Wunderer
    20. März 2009 um 17:48

    Lieber Melchior,

    immer mit der Ruhe, warum denn die Aufregung? Wenn das hier doch nur ein Stammtisch von Arroganzlingen, Theoretikern und Schwätzern ist, warum tun Sie sich das den an? Sicher zwingt Sie niemand diesen Blog zu lesen. Zusätzlich steht über jedem Beitrag wer ihn geschrieben hat. Schorschle und seine Frau können Sie so ganz einfach einfach überlesen.

    Wenn ich so die letzten Wochen zurückschaue, bzw. zurücklese dann finde ich da so manchen Beitrag den ich auch überlesenswert finde und manchmal kann ich die Meinung des Verfassers auch nicht nachvollziehen. Ich finde aber auch so manchen witzigen oder informativen Text über den ich nachdenke, zu dem ich mich äussere oder den ich einfach mal meinem Partner vorlese.

    Das alleine macht den Blog für mich zu einer Bereicherung, auch wenn ich ihn nicht täglich im Blick habe. Persönlich finde ich es auch besonders reizvoll zu überlegen, wer hinter den einzelnen Pseudonymen steht. Bei Ihnen würde ich auf ein aktives Mitglied der Kommunalpolitik tippen. Wenn ich damit richtig liege, dann sehen sie den Blog doch als Bereicherung an. Kein Bürger wird von solchen Angeboten zu einer Meinung gezwungen. Die Meinungen existieren auch wenn es nicht die Ihren sind, hier werden sie nur öffentlich geäussert.

    Bleiben Sie locker, wenn Sie die besseren Argumente haben können Sie sich doch in Ruhe zurücklehnen und Schorschle einen guten Mann sein lassen (sollte Schorschle´s Frau wirklich Schorschle´s Frau sein dann hat er es sicher auch nicht einfach).

    Unherzliche Grüße hat aber keiner hier verdient. Niemand hat Sie persönlich denunziert (nicht einmal ihren Tarnnamen), niemand hat Sie persönlich angegriffen. Das ist ein Stil der hier im Blog bisher zum Glück nicht auftaucht (wer andere Foren oder Blogs besucht weiß das zu schätzen). Pauschale Beschimpfungen aller Andersschreibenden sind jedenfalls nicht der richtige Weg um Verständnis für die eigene Sache zu finden. Wäre schade, wenn ich zukünftig auch ihre Beiträge übersehen müsste.

  31. 31 Melchior
    20. März 2009 um 11:53

    Lieber Zweibeiner!

    Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen! Hier wimmelt es von virtuellen Besserwissern, von denen sich die meisten über das malträtieren ihrer Tastatur hinaus wohl nirgendwo einbringen. Überwiegend Schwätzer, Theoretiker und Arroganzlinge! Deshalb geht mir dieses Forum gewaltig auf den Wecker. Und ich wette – in einem halben Jahr hört man von den Geisteskapazitäten, die hier rumtheoretisieren nichts mehr. Wenn es anders wäre müßte die Stadthalle am 26. März ja aus allen Nähten platzen – wir werden sehen!

    Besonders unherzliche Grüße an Schorschle und seine einzigartige Frau, die habe ich besonders gefressen!

  32. 32 Finanzgenie
    20. März 2009 um 10:21

    Die Kritiker haben völlig Recht. Man konnte die ganze Finanzkrise mit gesundem Menschenverstand voraussehen. Ich habe das natürlich getan und mein Geld dementsprechend angelegt. Ich habe auf fallende Kurse gesetzt und sitze jetzt stinkreich in der Karibik.
    Was mich allerdings wundert, ist das ich hier ziemlich alleine sitze. Wo sind denn die Anderen, die auch alles kommen sahen? Wo sind die ganzen Oberkircher und Oberkircherinnen mit denen ich hier meinen Silberstern schlürfen wollte? Haben die alle ihre Spekulationsgewinne im Keller vergraben? So muss es sein, denn das jetzt nur wieder einmal alle hinterher schlauer sind das kann es ja nicht sein, oder?
    Nun ja, ich muss Schluss machen, die Yacht legt ab und mein Kaviar wird warm. Vielleicht sieht man sich ja mal beim Ferrarihändler.

  33. 33 In Sider
    20. März 2009 um 09:55

    Der Fraktionsvorsitzende der CDU gerät unter Druck? Von wem denn? Glauben Sie denn seine Leute waren in den letzten Jahren zufrieden mit ihm? Da gibt es Einige, die sich unter vier Augen den Frust von der Seele reden. Offen wird da keiner was machen.
    Immerhin hat die CDU da einen Mann, der sich hauptberuflich, dass bedeutet von unseren Steuergeldern bezahlt, um die Belange der Oberkircher Partei kümmern kann. Normalsterbliche müssen in harter ehrlicher Arbeit ihr Geld verdienen und dann die Politik als Hobby betreiben.
    Wer hin und wieder bei einer der wenigen Gelegenheiten dem Gemeinderat bei der Arbeit zuschaut und zuhört, der kann allerdings schon feststellen das sich Risse im früher einheitlichen schwarzen Block zu bilden scheinen.
    Auch wenn ein Machtverlust der CDU bei den Wahlen nicht zu erwarten ist, wäre es doch spannend zu sehen was passiert wenn der eine oder andere „sichere“ Sitz verlorengeht. Das könnte der Anstoss für eine Erneuerung sein, die die CDU schon lange nötig hätte.

  34. 34 Kassandra
    19. März 2009 um 20:04

    Nun kann man analysieren, wer da was, wann verschlafen hat, wobei offensichtlich einige einen verdammt guten Schlaf haben. Der Spatenstich im November war verantwortungslos, klar… Kann Hurrle das Xundheitszentrum wirklich bezahlen? Ich meine, wer hätte vor 2 Jahren gedacht, dass es russische Oligarchen derbröselt? usw.
    Das nützt jedoch momentan nicht viel und für parteipolitischer Zank ist ausserdem wirklich nicht die Zeit. Der IST-Zustand zählt und in einem Beitrag wurde das Wörtchen „Weitblick“ erwähnt. Das ist ein richtiger und wichtiger Ansatz, der mir in Wirtschaft und Politik zunehmend fehlt.
    Denn wir sollten tatsächlich in die Zukunft blicken und uns einmal verschiedene Szenarien auf den Plan rufen – nicht pessimistisch negativ sondern realistisch negativ. Welche Konsequenzen hat ein weltwirtschaftliches GAME-OVER für unsere Stadt? Gibt es da etwas, was wir vorbereitend tun können?
    Selbst in der einschlägigen Wirtschaftspresse hieß es neulich: go long on Kartoffel. Was juckt uns da in einem Jahr die Rathausglocke?

  35. 35 Schorschle
    19. März 2009 um 18:17

    Ich denke, man muss hier unter mehreren Zielen unterscheiden. Wenn es darum ginge, die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat zu verändern, dann ist in der Tat vor den Kommunalwahlen nicht mehr viel zu machen. Aber durch die Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse wäre ja allein auch nichts gewonnen, da auch die Fraktionen der SPD und der Freien Wähler dem Haushalt und zuvor den Baumaßnahmen zugestimmt hatten.

    Wenn es aber darum geht, günstigere Voraussetzungen für eine bessere Kommunalpolitik zu schaffen, dann stehen doch alle Türen offen. Die Bürgerversammlung am 26. März wurde anberaumt, als das Finanzdebakel in seiner Dimension dem Gemeinderat noch gar nicht klar war. Ich kenne mehrere Blog-Leser und auch Abstinente, die an der Bürgerversammlung teilnehmen werden, und ein geplantes „Schaulaufen“ der Fraktionen mit ihrer Kritik verhindern werden. Denn angesichts des Abstimmungsverhaltens ist klar, dass alle miteinander versagt haben, weil sie sich auf ihre Fraktionsvorsitzenden verlassen haben. Insbesondere der Fraktionsvorsitzende der CDU gerät dieser Tage unter Druck, weil in seiner Fraktion der Unmut am größten ist.

    Wie lange hat er nun den Fraktionsvorsitz inne?

  36. 36 In Sider
    19. März 2009 um 10:23

    Lieber realer Zweibeiner,

    nehmen wir mal an, Sie hätten Recht und das wäre hier nur ein elektronischer Stammtisch (was ich nicht glaube). Was wäre denn daran schlimm? An Stammtischen werden Meinungen ausgetauscht, es wird diskutiert und viele Entscheidungen vorbereitet. Warum wohl versuchen gerade die christlichen Parteien oft geradezu verzweifelt diese Stammtische für sich zu gewinnen?

    Ich bin froh, dass es diesen „Stammtisch“ hier gibt und damit die Möglichkeit besteht sich mit Anders- und Gleichdenkenden auszutauschen. In einer realen Welt ist das leider so nicht immer möglich.

    Ich weiß nicht wie viele Zugriffe es auf diesen Blog gibt, aber ich weiß dass er auch bei den etablierten Politikern im Ort gelesen wird und das sich die Freude über die hier geäusserten Meinungen oft in Grenzen hält.

    Das eine weitere Liste bei der Kommunalwahl die CDU eher stärken würde, wurde hier ja bereits des öfteren sehr überzeugend dargelegt. Und in wie weit sich Kommentatoren und Schreiber von Gastarikeln nicht bereits in der Politik umtun kann ich nicht sagen. Die Listen zur Kommunalwahl füllen sich so langsam und ob da nicht der Eine oder Andere auch hier „mitarbeitet“ ist eine interessante Frage, die wir aber nicht beantworten können.

    Für mich ist der Blog aber auch mehr als nur ein Stammtisch. Zu wissen, dass es noch mehr Leute gibt denen die gleichen Dinge gegen den Strich gehen wie mir hebt meine Stimmung. Ich wurde bereits bisher auch durch den Blog dazu ermutigt mich stärker um kommunale Themen zu kümmern. Je genauer man hinschaut, desto deutlicher werden die Probleme und zumindest ich werde bei dieser Wahl mehr Einsatz bringen um diese Probleme auch meinem persönlichen Umfeld aufzuzeigen.

    Der Blog wird sicher nicht zu einer Revolution führen, aber ich glaube auch nicht, dass das die Idee der Betreiber ist. Einen Beitrag zu mehr Beteiligung aller Oberkircher an der Entwicklung IHRER Stadt leistet er aber jetzt schon. Wie sich das weiterhin entwickelt liegt primär an uns den Lesern und denen die Beiträge leisten. Also auch an Ihnen lieber Zweibeiner.

  37. 37 Zweibeiner
    18. März 2009 um 21:01

    Was mich etwas stört, ist das es hier nur viel bla bla gibt, aber schlussendlich nach der Wahl wieder die gleichen regieren werden. Es wird auch keine neue Liste geben weil sich hier fast niemand „outen“ will, geschweige denn eine Liste gründen.

    Es wird alles beim alten bleiben, man regt sich einfach weiter über die anderen auf anstatt die Initiative zu ergreifen und seine Ideen einfließen zu lassen.

    Und warum? Weil sich von den Leuten die hier die größte Klappe haben keiner an den Pranger stellen und Kritik einstecken will…
    Oder weil sie „keine Zeit“ haben um sich aktiv mit der Oberkircher Politik zu beschäftigen.Unsere Gemeinderäte haben ja schließlich sonst auch nichts zu tun…
    Es ist halt einfacher am „virtuellen Stammtisch“ über unsere Politiker zu lästern, mit einem Unterschied, an einem echten Stammtisch wird noch was getrunken und die Wirtschaft angekurbelt…

    Und mehr als ein Stammtisch aber mehr ist das hier ganz bestimmt nicht, auch wenn es sich manche einbilden.

    Viele Grüße aus der realen Welt…

  38. 38 Schorschles Frau
    17. März 2009 um 20:14

    Etwas mehr Weitsicht? Nein, der Neubau war doch von vorneherein eine Schnapsidee. Bis zur Neubauentscheidung hat der OB keinen zusätzlichen Euro für die Stadtbibliothek locker gemacht. Und wegen des Neubaus kann er nicht mehr, selbst wenn er wollte.

  39. 39 Trudi
    17. März 2009 um 16:11

    Wirtschaftskompetenz und die CDU das galt einmal als Synonym. So langsam stellt sich aber raus, dass die Wirtschaft trotz dem Handeln der christlichen Parteien funktioniert hat und nicht wegen des Handelns. Wem fällt denn noch ein wirtschaftlich kompetenter CDU-Politiker ein? Gut, es sind nicht alle kleine Stächeles aber wirklich Leuchten gibt es da keine mehr.
    Man sollte da also auch in Oberkirch nicht zu viel erwarten. Die Verwaltung konnte nichts dafür, dass die Betriebe in der Stadt Gewinne gemacht haben und kann nun auch nichts dagegen. Etwas mehr Weitsicht hätte man allerdings schon erwarten dürfen. Jetzt wo es rauskommt wird halt die Schicksalhaftigkeit betont. Die Geschichte muss ja nur noch bis zu den Wahlen halten, was danach passiert interessiert erst mal nicht.

  40. 40 Schorschles Frau
    17. März 2009 um 01:49

    EF hat mit 450.000 bis 500.000 € pro Jahr die offiziellen Zahlen getroffen. Dafür ist aber in absehbarer Zeit kein Geld mehr da. Was hätte man mit diesem Geld alles anstellen können (wenn es nicht zur Schuldenaufnahme infolge eines hohlen Neubauprojektes ausgegeben worden wäre). Nicht nur weiteres Personal einstellen und Bücher anschaffen hätte man können, man hätte mit den lfd. Mitteln den Oberkircher Bahnhof ein wenig renovieren und einrichten können, einen „Bücherbahnhof“. Oder das Forsthaus ausstatten, zu einem „Bücherforst“. Das alles und noch viel mehr … können wir uns nun abschminken. Man sollte den OB öffentlich ohrfeigen.

  41. 41 EF
    16. März 2009 um 20:36

    Habt Ihr euch schon mal gefragt warum es keine fachliche und personelle Konzeption für unsere Mediathek gibt? Wahrscheinlich würde man (die Verwaltung) sich nicht trauen die Kostenschätzungen dafür zu veröffentlichen.

    Laut dem Faltblatt „Bürgerinfo Haushalt 2009” kostet uns der Zuschuss der jetzigen Stadtbibliothek 121.700 €. Ich habe keine Ahnung was da alles drin steckt. Ich kenne nur die nackte Zahl. Aber ich rechne damit, dass der Zuschussbedarf für die Mediathek in der Größenordnung vom Zuschuss unserer Feuerwehr oder des Schwimmbades liegt. So 450- bis 500.000 €. Jährlich!
    So gesehen hat die Verwaltung und die Mehrheitsfraktion (Sperrvermerk Einrichtung) eigentlich schon frühzeitig die Haushaltsbremse getreten. Aber leider insgesamt zu spät und das mit zwei Füssen und sehr plump.

    EF

  42. 42 Schorschle
    16. März 2009 um 16:33

    Lasst Euch nicht ver …

    Die Mehrheitsfraktion hat bei der Verabschiedung des Haushalts 2009 im Dezember sehr wohl damit gerechnet, dass die Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen:

    https://oberkirch.wordpress.com/2009/01/02/neue-plane-zur-mediathek/

    Der OB wollte nur damals nicht einräumen, dass mit den Ausgaben für den Bau der Mediathek (für die es bis heute keine fachliche und personelle Konzeption gibt) alle weiteren Vorhaben gefährdet sind. Für die dringendsten unter ihnen jetzt 4 Mio € Neuverschuldung einzugehen, zeigt, dass den Fehlbetrag im Kern die „Mediathek“ genannte Baumaßnahme mit ihren 4,5 Mio Baukosten verursacht hat. Wohlgemerkt entsteht für die 4,5 Mio keineswegs eine Mediathek, sondern nur ein Gebäude zur späteren Einrichtung einer Stadtbibliothek. Für deren Einrichtung hätte es aber keines Neubaus bedurft. Im Gegenteil, aufgrund des Neubaus wird es in absehbarer Zeit keine Zuschüsse für Medienausstattung und qualifiziertes Personal geben.

  43. 43 Outsider
    16. März 2009 um 14:32

    Ja, das ist im Prinzip wirklich lustig. Alle haben es kommen sehen, nur unsere Kommunen nicht (das geht nicht nur Oberkirch so). Aber man muss seinen Haushalt eben auch genehmigt bekommen, und da kann man ja erst mal ein wenig schönrechnen, gell?
    Und was ist die interessanteste – oder zumindest eine der interessantesten – Fragen? Richtig: Wann wird denn dann die sperrvermerkte Mediathek (OB: „Für vier Millionen (was für ein Klacks) bekommen Sie nicht mehr.“) eingerichtet? Wenn das Geld nicht da ist, dann wahrscheinlich erst, wenn sich in dem Bau die Schimmelpilze a la Oberdorf-Sporthlle eingenistet haben, oder wenn man in Nonchalance einfach mal einen Kredit aufnimmt und so tut, als habe es den Sperrvemerk so ja nicht wirklich gegeben und überhaupt.
    Lustig wäre es letztlich, wenn das Regierungspräsidium sagt: „Nö – dürft Ihr nicht, ist ja kein Geld da.“

  44. 44 Bademeister
    15. März 2009 um 13:09

    Bei soviel Mißwirtschaft in Landes- und Kommunalpolitik scheint keine Wahlprognose mehr in Stein gemeißelt.

  45. 45 maggie
    14. März 2009 um 21:23

    Der OB meinte wahrscheinlich Niemand in der CDU konnte das vorhersehen. Der wirtschaftlich kompetenteste CDUler in unserer schönen Stadt ist immerhin Finanzminister im wirtschaftlich stärksten Bundesland. Der hat sicher nichts vorhergesehen. Allerdings hat der auch keine Verantwortung. Sein Chef sorgt dafür, dass er wenigstens nichts anrichtet und hält ihn thematisch aus der Schusslinie. Man sollte also die Ansprüche auf diesem Gebiet nicht zu hoch hängen. Zum Wahlsieg reicht es doch auch so.


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