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Zentral? Doch nicht in Oberkirch (Gastartikel)

Stellen sie sich mal vor ihr Chef erklärt ihnen, er plane  eine kommende Aufgabe,  nicht wie vor vielen Jahren üblich in ihrer Abteilung sondern in der Zentrale direkt erledigen zu lassen. Dort stehe die heute dafür notwendige technische Ausstattung und das eingearbeitete Fachpersonal zur Verfügung.

Stellen sich auch noch vor, sie würden ihren Chef überreden um der alten Zeiten willen die Aufgabe bei ihnen vor Ort zu belassen. Er solle ihnen nur ein kleines Extrabudget für die Technik zur Verfügung stellen und sie würden ihm zeigen, dass sie und ihr Team das stemmen können.

Als es dann soweit ist, muss die ganze Firma stundenlang auf sie und ihre Daten warten. Die Öffentlichkeit fragt nach wie es zu dieser peinlichen Panne kommen kann und ihr Chef muss sich für seine Entscheidung vor seinen Aufsichtsräten rechtfertigen.

Was würde passieren? Was jetzt gleich und was wenn wieder einmal eine solche Aufgabe ansteht? Genau: Sie und ihr Team hätten einen Karriereknick zu erwarten und das nächste Mal gäbe es die Diskussion, ob Zentral oder nicht, gar nicht erst.

In Oberkirch läuft das anders. Entgegen der Empfehlung des Landkreises wurden die Stimmen der letzten Wahlen in den Ortschaften ausgezählt. Das hat zu stundenlangen Verzögerungen geführt. Eine Änderung wird aber jetzt schon abgelehnt, weil die Wahlen öffentlich seien und den Bürgern nicht zuzumuten sei nach Oberkirch zu kommen um die Ergebnisse zu erfahren.

Im Zeitalter des Internets ist das schon ein merkwürdiges Argument. Wer kommt denn heute noch nach Mitternacht ins Rathaus um die Ergebnisse zu erfahren? Was in der Tat wichtig ist, ist das das Auszählen der Stimmen öffentlich stattfindet und von allen Bürgern kontrolliert werden kann. Die Demokratie wäre aber sicher nicht gefährdet wenn dies zentral im Rathaus stattfinden würde. Aber hier zeigt sich wieder, dass das Interesse aller Bürger an einer  zügigen Bekantgabe des Walergebnis hinter dem Eigeninteresse der Ortsschaften zurückstehen soll. Wenn es schon bei solchen Kleinigkeiten kein Ziehen an einem Strang gibt, wie soll das dann erst  bei Finanzen oder wichtigen politischen Weichenstellungen funktionieren?

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20 Responses to “Zentral? Doch nicht in Oberkirch (Gastartikel)”


  1. 1 Zapfenzieher
    24. Juni 2009 um 02:35

    Liebe Outsider, Ihre Behauptung „dass die UTE vollkommen überholt ist und zu solchen Auswüchsen beziehungsweise zur Diskussion über die Herkunft eines Kandidaten führt“, stimmt ebensowenig wie Ihre vorige Behauptung, dass Herr Hellstern in „Folge“ der Bestimmungen der UTE rechtmäßig gewählt worden sei.

    Die UTE gestattet nicht, dass Kandidaten aus den Teilorten sich in der Kernstadt zur Wahl stellen. Wenn Herr Dr. Hellstern allein zur Umgehung dieser Bestimmung einen Nebenwohnsitz in der Kernstadt begründet haben sollte, wie sein Fraktionsvorsitzender seinen Sohn vor Jahrzehnten bei den Großeltern angemeldet hat, um ihn in der Kernstadt beschulen zu lassen, dann sind das in der Tat „Auswüchse“, die eine Überprüfung der Wahlergebnisse notwendig machen.

    Die Ursache der „Auswüchse“ liegt aber nicht darin, dass die Bestimmungen der UTE überholt wären, sondern daran, dass Kandidaten der FW-Liste wiederholt ggfs. gegen das Meldegesetz verstoßen, um ein günstigeres Wahlergebnis zu erlangen, als es zustande gekommen wäre unter Einhaltung der Meldevorschriften und der aus ihr folgenden Listenaufstellung nach den tatsächlich alleinigen Wohnsitzen, die bei Herrn Zillgith früher und Herrn Dr. Hellstern aktuell nicht in der Kernstadt gelegen haben dürften.

    Sie können noch tausendmal versuchen, den Sachverhalt zu verdrehen. Damit erreichen Sie nur, dass die Oberkircher Blogosphäre in einen fraglichen Wahlskandal ggfs. hineingezogen wird. Aber vielleicht wollen Sie ja genau das erreichen.

  2. 2 Schorschle (der mit der Frau)
    23. Juni 2009 um 14:29

    Unter einem geordneten „Rückzug“ verstehe ich etwas anderes, als die Löschung eigener Diskussionsbeiträge zu veranlassen.

  3. 3 Outsider
    23. Juni 2009 um 07:59

    Lieber Zapfenzieher,
    Herr Zillgith hat seinen Post nicht widerrufen, sondern zurückgezogen. Als Argument hat er auch nicht dessen Unrichtigkeit, sondern die Art und Weise, wie hier bisweilen diskutiert wird, genannt. Ich gehe mal davon aus oder unterstelle beziehungsweise insinuiere, dass er sich nicht von seinen Auffassungen distanzieren wird, nur weil in dieser kleinen Blogger-Runde mal jemand nicht seiner Meinung ist.
    Und auch ich werde sicher nicht von meiner Meinung abrücken, dass die UTE vollkommen überholt ist und zu solchen Auswüchsen beziehungsweise zur Diskussion über die Herkunft eines Kandidaten führt. Damit ist sie nämlich kontraproduktiv fürs Entstehen eines gesamtstädtischen Denkens, das sich ja eigentlich schon längst gebildet haben sollte. Außerdem ist sie verantwortlich für Tausende ungültiger Stimmen.
    Im Übrigen habe ich verstärkt geschmunzelt bei Herrn Zillgiths Wortschöpfung „Blog-Wart“. Wirklich nicht unlustig, wenn auch stark belastet, daher politisch nicht ganz korrekt und deshalb um so witziger.
    So viel dazu – und natürlich viel Spaß beim Zapfen Ziehen und Insinuieren.

  4. 4 Zapfenzieher
    22. Juni 2009 um 22:49

    @Outsider:
    Dass Herr Hellstern selbst dann rechtmäßig gewählt worden wäre, wenn er nur einen Scheinwohnsitz in der Innenstadt unterhalten hätte, um die allseits kritisierten Regelungen der Unechten Teilortwahl zu umgehen, hatte Herr Zillgith in seinem widerrufenen Beitrag ebenfalls insinuiert. Ich glaube aber nicht, dass die Rechtmäßigkeit „die Folge“ sein kann, wie Sie schreiben, dass „wir die UTE nämlich dank unserer Wahlfaulheit nicht abgeschafft haben. Oder weil es die Mehrheit nicht wollte.“

    Herr Zillgith hat seine dahin zu verstehende Auffassung bereits widerrufen, und bestreitet in Zukunft gewiß, überhaupt jemals dieser Auffassung gewesen zu sein. Evtl. überprüfen ja auch Sie Ihre Einlassung.

  5. 5 seitentaeler
    22. Juni 2009 um 18:25

    @Kingbürger Was man davon hat, wenn die Wahlergebisse 5 Stunden früher feststehen?

    Gute Frage. Das hat was von allgemeiner Zivilisationskritik. Warum schreiben die Menschen heute SMS und Emails und warten nicht mehr geduldig bis der Bote den Brief der Liebsten bringt? Warum liefern Versandhändler innerhalb von 24 Stunden und niemand möchte mehr Wochen auf seine Ware warten? Warum kaufen die Menschen Instantsuppen und nehmen sich nicht die Zeit selbst zu kochen? Warum erwarten die Menschen heute Wahlergebnisse möglichst schon um 18Uhr, wenn es doch bis zur nächsten Wahl noch mindestens 4 Jahre sind?

    Die Zeit ist schnelllebiger geworden, zumindest ausserhalb des Renchtals. Kennen Sie ein Land dieser Erde, ein Bundesland oder eine andere Stadt wo ernsthaft darüber diskutiert wird die Auszählung von Wahlen zu verlangsamen? Ich nicht. Wenn das bisherige System nicht funktioniert, die relativ doch recht großen Korrekturen in Tiergarten sprechen auch dafür, dann sollte man sich ein besseres System überlegen.

  6. 6 Outsider
    22. Juni 2009 um 12:33

    Nun ist Herr Zillgith der absolut beste Ansprechpartner, wenn man Wahl- und Wohnort vergleicht (wie lange wohnte er nicht da, wo er gewählt wurde?). Aber: Solche Beispiele, und ich meine das wirklich nicht persönlich negativ, vor allem ausdrücklich weder auf den einen oder anderen (wieder) gewählten Gemeinderat bezogen: Dies ist eine Perversion unserer unechten Teilortswahl. Und von daher haben wir es schlicht nicht besser verdient, weil wir die UTE nämlich dank unserer Wahlfaulheit nicht abgeschafft haben. Oder weil es die Mehrheit nicht wollte. Ich akzeptiere das, aber genauso müssen wir nun die Folgen respektieren. Und die heißen unter anderem Hellstern, der schlicht und einfach rechtmäßig gewählt ist. Übrigens: Ein Pseudo-Witz („Kätzlestreichler“) wird nicht besser, wenn man ihn bis zum Erbrechen wiederholt. Ich oute mich so weit, dass ich sage, Herrn Hellstern nicht gewählt zu haben. Wie Leute wie Tarantino mit ihm umgehen, finde ich jedoch unter aller Kanone.

    • 7 oberkirch
      22. Juni 2009 um 13:10

      Dieser Kommentar bezieht sich auf einen Kommentar von Herrn Zilgith, der am Samstag erschien und auf dessen Wunsch heute wieder gelöscht wurde (s.u.)

  7. 8 Rudolf Hans Zillgith
    22. Juni 2009 um 11:36

    Hallo Blog-Wart!

    Herr Zillgith hat seinen Artikel mit folgender Begründung zurückgezogen:

    Nachdem Schorsch (auch noch der mit der Frau) sich nicht zu schade ist, fast nur obskure Unterstellungen ( eingeräumter Wahlrechtsverstoß, Kritik an passivem Wahlrecht von EU-Bürgern) von sich zu geben, was weder geäußert wurde noch zutrifft, aber nicht den Mut hat sich mit mir unter seinem (guten?) Namen auseinanderzusetzen diskuttiere ich auf diesem Niveau nicht weiter. Adieu Blog!

  8. 9 kingbürger
    21. Juni 2009 um 22:09

    oh,….jetzt wird´s doch noch mal interessant hier,….ich find das ja auch nicht in ordnung mit der „Kätzlestreichler-affäre“ aber er hat eben dashalb auch keine meiner stimmen bekommen,….und somit ist die sache für mich erledigt,……

    aber die gesetzeslage ist ja klar,….hut ab schorschle, gut gemacht,.!!!!

    • 10 oberkirch
      22. Juni 2009 um 13:08

      Dieser Kommentar bezieht sich auf einen Kommentar von Herrn Zillgith, der am Samstag erschien und auf dessen Wunsch heute wieder gelöscht wurde (s.o.)

  9. 11 Schorschle (der mit der Frau)
    21. Juni 2009 um 20:18

    Anm: Mit der Rechtschreibung ist das so eine Sache. Diese dritte Version gilt:

    Lieber Herr Zillgith,

    vermutlich ist Ihnen entgangen, dass nach § 17 Meldegesetz “Hauptwohnung eines minderjährigen Einwohners die Wohnung der Personensorgeberechtigten” ist. Ihr Sohn wäre ungeachtet des Wohnsitzes seiner Großeltern daher in Ödsbach einzuschulen gewesen.

    Auch die Begründung eines Schein-Wohnsitzes zur Erlangung des passiven Wahlrechts in einem Ortsteil ist ein Verstoß gegen das Meldegesetz, die Kandidatur ein flagranter Verstoß gegen die Gemeindeordnung (der offenbar auf Ihre unfachmännische Beratung des Kandidaten Hellstern zurückgeht). An diesem – von Ihnen im Grunde eingeräumten – Wahlrechtsverstoß ändert sich nichts dadurch, dass Sie dem passiven Wahlrecht nichtdeutscher EU-Staatsangehöriger kritisch gegenüber stehen. Auch Ihre schon eher nachvollziehbare Kritik am d’Hondtschen Auszählungsverfahren und an der Unechten Teilortswahl ändert daran nichts. Sie können die Ungerechtigkeiten des Steuerrechts auch nicht damit “heilen”, dass sie unwahre Angaben zu Ihren Einkünften machen. Ich bin sicher, dass Sie sich stets an die Steuerpflicht halten, aber verstehe aber hier, dass Sie mit eingestanden vorgeschobenen Argumenten Ihre Listenkandidaten zu einem Verstoß gegen die Meldepflicht anhalten. Ich nehme an, dass der Wahlleiter auf diese Angelegenheit zurückkommt. Falls nicht, wird sich gewiß jemand finden, der die Kommunalaufsicht befasst.

    Ich wünsche Ihnen einen geordneten Rückzug.

    • 12 oberkirch
      22. Juni 2009 um 13:07

      Dieser Kommentar bezieht sich auf einen Kommentar von Herrn Zillgith, der am Samstag erschien und auf dessen Wunsch heute wieder gelöscht wurde (s.o.)

  10. 13 kingbürger
    19. Juni 2009 um 12:37

    was hat man denn bitte davon wenn das wahlergebniss 5 stunden früher feststeht,…….????? ich bitte um argumente,…….

  11. 14 schorsch
    19. Juni 2009 um 09:06

    Das mit den Ortschaften ist wirklich eine Lappalie. Das ist wie es immer ist. Fehler oder klares Scheitern bringen da Keinen zum Umdenken. Viel peinlicher fand ich, wie die Informtionspolitik der Verwaltung war. Am Abend der Wahl war der Server permanent nicht in der Lage die Anfragen zu bearbeiten und danach gab es tagelang! keine Ergebnisse im Netz. Besser oder schneller war das auch nicht.
    Vielleicht sollte man doch den Vorschlag eines Ortsvortehers aufgreifen mit dem Auswerten zu warten. Dienstag oder Mittwoch sind die Mitarbeiter wieder erholt und wenn die Ergebnisse dann die Woche darauf vorliegen reicht es doch auch. Das Ganze dann mit dem Abacus durchrechnen und die Ergebnisse handschriftlich in den Schaukasten am Rathaus. In der guten alten Zeit ging das doch auch.

  12. 15 Tarantino
    19. Juni 2009 um 08:43

    heijeijei hier werden aber wirklich brandheisse Themen diskudiert…
    @Almdudler bei Ahmadinedschad bin ich mir sicher das er im Iran wohnt… ob der
    Kätzlestreichler in Oberkirch wohnt… das weiß wohl nur sein Zwingernachbar.
    Das ist Wählerverarschung der ersten Kategorie!

  13. 16 Outsider
    19. Juni 2009 um 08:29

    Na, das ist jetzt aber mal ein Aufreger. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp über 50 Prozent ist die Zahl derer, die die Auszählung beobachten, wahrscheinlich riesengroß. Da wären wahrscheinlich Tausende rumgestanden, wenn es nicht so spät geworden wäre…
    Die einzigen, für die so etwas eine Zumutung ist, sind die direkt Beteiligten, also die Wahlhelfer. Und wenn die es beim nächsten Mal wieder mitmachen, kann’s uns anderen schlicht wurscht sein.
    Wo sind, liebe trudi, denn die vielen Einwohner, die unnötig lange auf die Ergebnisse warten müssen? Es sind doch ohnehin alle darauf eingestellt, dass sie frühestens im Verlauf des Montag, eher sogar am Dienstag die Ergebnisse erfahren. Und wissen Sie was? Mir ist das schnurzpiepegal, weil ein paar Stunden oder eineinhalb Tage im Vergleich zur Amtsperiode von fünf Jahren einfach ein Klacks sind.
    Regen wir uns doch lieber weiter über die Mediathek oder das Gesundheitszentrum und sicher baldigst über die Umfahrung oder die Innenstadtgestaltung auf und nicht über solch einen Pipifax.

  14. 17 Almdudler
    19. Juni 2009 um 03:30

    Wenn ich diesen Beitrag lese, erkenne ich erst die Parallelen zu der Wahl Ahmadinedschads. Wahrscheinlich werden im Ödsbach von finster dreinblickenden Ayatollahs bei Neumond zur Mitternacht die Urnen noch frisiert, deswegen gibt es vor drei Uhr früh noch kein amtliches Ergebnis …. nein Leute, haltet Euch doch bitte nicht mit diesem Käse auf. Gegen die demokratischen Defizite der unechten Teilortswahl ist das doch eine lässliche Sünde!

  15. 18 kingbürger
    19. Juni 2009 um 01:02

    sorry,….aber kann es sein das euch nun langsam die themen hier ausgehn,…….????

  16. 19 trudi
    18. Juni 2009 um 18:11

    Wieso melden sich bei solchen Verlautbarungen nicht mal die Einwohner dieser Ortschaften? Auch die mussten unnötig lange auf die Ergebnisse warten und auch deren Geld wurde dafür ausgegeben. Solange die vernünftige Mehrheit schweigt, glauben sich die Herren im Recht.

  17. 20 seitentaeler
    18. Juni 2009 um 16:05

    So lange Ortsvorsteher nur die Interessen ihrer Ortschaft berücksichtigen, so lange eine Partei aus rein taktischen Gründen den Gegensatz von Ortschaften und Zentrale fördert und so lange mehr Wähler die relativ machtlosen Ortschaftsräte wählen als den eigentlich entscheidenden Gemeinderat der Stadt, so lange werden sich solche Dinge nicht ändern.


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